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So soll Rettungsschirm für systemrelevante Spitäler aussehen

So soll Rettungsschirm für systemrelevante Spitäler aussehen

Mit der Änderung des Spitalgesetzes (SpiG) soll ein Rettungsschirm geschaffen werden. Dieser soll es dem Regierungsrat ermöglichen, systemrelevante Listenspitäler mit Standort im Kanton Aargau unter gewissen Bedingungen durch die Gewährung von Finanzhilfen zu retten. Damit soll der Kanton seinem verfassungsmässigen Gesundheitsversorgungsauftrag dauerhaft nachkommen können. Dies teilt dir Staatskanzlei mit. Sollten
Mathias Küng
Nach Studie zu Eigenmietwerterhöhung: SVP  will sich für Steuersenkung von 5 bis 10 Prozent einsetzen

Nach Studie zu Eigenmietwerterhöhung: SVP will sich für Steuersenkung von 5 bis 10 Prozent einsetzen

Die Staatskanzlei hat darüber informiert, dass weder eine Sistierung des Vollzugs der Anpassung der Eigenmietwerte noch eine Rückkehr zu den bisherigen Eigenmietwerten rechtlich möglich sind (vgl. Link unten). Für viele Bürgerinnen und Bürger sei nur schwer nachvollziehbar, weshalb eine Steuer, deren Abschaffung politisch bereits beschlossen wurde, vor ihrem Wegfall noch
Mathias Küng
Eigenmietwert: Gutachten bestätigt Position der Regierung - keine rückwirkende Gesetzesänderung

Eigenmietwert: Gutachten bestätigt Position der Regierung - keine rückwirkende Gesetzesänderung

Ein externes Gutachten bestätigt die Rechtsbeurteilung des Regierungsrats, dass sowohl die politisch geforderte, rückwirkende Gesetzesänderung, als auch ein Verzicht auf die Anhebung des Eigenmietwerts bis zu dessen definitiver Abschaffung im Jahr 2029 rechtlich unzulässig ist. Dies teilt der Aargauer Regierungsrat mit. Die im Rahmen der allgemeinen Neubewertung geschätzten Eigenmietwerte behalten
Mathias Küng

Neuer Schulraum für die Berufsfachschule Gesundheit und Soziales in Oberentfelden

Der Regierungsrat plant in Oberentfelden eine Übergangslösung für die Berufsfachschule Gesundheit und Soziales (BFGS). Im aktuell leerstehenden Verwaltungsgebäude der Firma Dreier, das bereits für die Schule Oberentfelden als Provisorium genutzt wurde, soll eine Schule mit sechzehn Schulzimmern eingerichtet werden. Der Standort wird mit einer Zweifachsporthalle auf dem Fussballplatz Brunnmatten ergänzt.
Mathias Küng