SVP zieht Motion zur Wirkung des ISOS-Inventars zurück, will aber eine verbesserte Motion neu einreichen

Nun geht es noch um eine Motion der Fraktion der SVP (Sprecher Hanspeter Suter, Lengnau) betreffend Einschränkung der planungs- und baurechtlichen Wirkung des ISOS-Inventars auf das rechtlich notwendige Mass. Die Regierung lehnt den Vorstoss ab. Hanspeter Suter kann den Vorstoss noch begründen. Nicht das ISOS als solches sei das Problem, sondern dessen faktische Wirkung im Alltag. Nun lehne der Regierungsrat den Vorstoss ab, ISOS sei durch Bundesrecht geregelt, es gebe keinen kantonalen Spielraum. Das sei juristisch nachvollziehbar, so Suter. Und doch sei dies nur die halbe Wahrheit. Denn beim Vollzug entscheide der Kanton. Er entscheide, ob es Gutachten brauche oder nicht.

Die SVP-Fraktion ziehe den Vorstoss nun zurück. Die nicht weil das Problem gelöst und geklärt wäre, so Suter weiter, sondern weil die SVP eine präzisere und rechtlich tragfähigere Lösung ausarbeiten wolle. Sie werde dann eine neue, überarbeitete Motion einreichen.

Nun bricht Ratspräsident Urs Plüss die Sitzung ab.

Ab jetzt begeben sich die Farktionen auf ihren jährlichen Ausflug.

Wir danken ihnen fürs Mitlesen und würden uns freuen, Sie am 2. Juni (dann erst ist die nächste Grossratssitzung) wieder hier begrüssen zu dürfen.

Ihnen eine gute Zeit!