Was heisst das Autobahn-Nein für künftige Vorlagen?
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Am 24. November hat das Stimmvolk die nationale Autobahn-Ausbauvorlage abgelehnt. Jetzt will Nationalrätin Stefanie Heimgartner (SVP/AG) die nächste bundesrätliche Fragestunde nutzen, um zu erfahren, wie es weitergehen soll. Sie hat folgende Frage eingereicht:
"Nach der Ablehnung der STEP-Vorlage vom 24. November 2024 ist eine Engpassbeseitigung, die mehrheitsfähig ist, umso dringender.
Was bedeutet die Ablehnung für künftige STEP-Vorlagen?"