Mathias Küng

Mathias Küng hat 38 Jahre für die Aargauer Zeitung bzw. das Badener Tagblatt geschrieben, war Inland- und Politikchef Aargau. Er berichtet auf aargauerpolitik.ch weiter über Geschehnisse im Aargau.
Grüne sehen in Polizeireform richtige Ziele, aber "unausgegorene Umsetzung"

Grüne sehen in Polizeireform richtige Ziele, aber "unausgegorene Umsetzung"

Die Grünen Aargau unterstützen das Ziel, die duale Polizeiorganisation im Kanton Aargau zu optimieren und Schnittstellen abzubauen. Der konkrete Umsetzungsvorschlag überzeuge jedoch nicht, halten die Grünen in einer Medienmitteilung fest. Erstens: Spezialisierte Aufgaben gehören zur Kantonspolizei. Die Vorlage will, dass die Regionalpolizeien künftig «alle weiteren Vergehen» bearbeiten dürfen, die sie
Mathias Küng
Stefanie Heimgartner: Frage zu unzureichender Durchsetzung von Netzsperren bei illegalen Online-Spielangeboten

Stefanie Heimgartner: Frage zu unzureichender Durchsetzung von Netzsperren bei illegalen Online-Spielangeboten

In der Fragestunde diese Woche stellte die Aargauer Nationalrätin Stefanie Heimgartner (SVP) dem Bundesrat mehrere Fragen zu verschiedenen Themen. Wir publizieren sie hier des Verständnisses halber der Reihe nach nochmals, und darunter jeweils die Antwort des Bundesrates. Stefanie Heimgarter wollte als erstes wissen: Ist dem Bundesrat bekannt, dass die Eidgenössische
Mathias Küng
Bundesrat hörte sich seit 2022 über 100 Stunden Einzelvoten zu Initiativen an - Maja Riniker hat dazu jetzt eine Zusatzfrage

Bundesrat hörte sich seit 2022 über 100 Stunden Einzelvoten zu Initiativen an - Maja Riniker hat dazu jetzt eine Zusatzfrage

Die Aargauer FDP-Nationalrätin Maja Riniker wollte vom Bundesrat in der Fragestunde wissen: Bei der Beratung von Volksinitiativen ist der zuständige Bundesrat während der gesamten Debatte im Ratssaal anwesend, auch bei allen Einzelvoten. Im Hinblick auf einen effizienten Einsatz der zeitlichen Ressourcen stellt sich die Frage nach der Zweckmässigkeit dieser Praxis.
Mathias Küng
Das sagt der Bundesrat zur Frage der Zulässigkeit allfälliger kantonaler Kopftuchverbote für Kinder und Jugendliche

Das sagt der Bundesrat zur Frage der Zulässigkeit allfälliger kantonaler Kopftuchverbote für Kinder und Jugendliche

Stefanie Heimgartner (SVP/AG) fragte folgendes: Hängige Vorstösse zur Einschränkung von Kopftüchern an öffentlichen Schulen (z.B. 25.4591, 25.4769) werden vom Bundesrat abgelehnt. Wie beurteilt der Bundesrat die Zulässigkeit eines kantonalen Verbots, das bei begründetem Verdacht ein Eingreifen erlaubt, wenn Kinder und Jugendliche zum Tragen auffälliger religiöser Kleidungsstücke
Mathias Küng
12 Forderungen der SP-Parteien der Nordostschweiz gegen Axpo-Privatisierung

12 Forderungen der SP-Parteien der Nordostschweiz gegen Axpo-Privatisierung

Die sozialdemokratischen Parteien der Nordostschweizer Kantone schlagen 12 Massnahmen vor, um eine Privatisierung der AXPO und der versorgungsrelevanten Infrastruktur dauerhaft auszuschliessen. Dies teilen sie mit. Sie richten ihre Forderungen an die Kantonsregierungen und die AXPO-Führung. Das_SP-Forderungspapier AXPODas_SP-Forderungspapier AXPO.pdf94 KBdownload-circle Nachdem die Schaffhauser Stimmbevölkerung 2024 die Ablösung des
Mathias Küng