Aargauer Politik

Stefanie Heimgartner: Frage zu unzureichender Durchsetzung von Netzsperren bei illegalen Online-Spielangeboten

Stefanie Heimgartner: Frage zu unzureichender Durchsetzung von Netzsperren bei illegalen Online-Spielangeboten

In der Fragestunde diese Woche stellte die Aargauer Nationalrätin Stefanie Heimgartner (SVP) dem Bundesrat mehrere Fragen zu verschiedenen Themen. Wir publizieren sie hier des Verständnisses halber der Reihe nach nochmals, und darunter jeweils die Antwort des Bundesrates. Stefanie Heimgarter wollte als erstes wissen: Ist dem Bundesrat bekannt, dass die Eidgenössische
Mathias Küng

Regierungsrat

Vernehmlassung: Die Mitte sagt ja zum Rettungsschirm für systemrelevante Spitäler

Vernehmlassung: Die Mitte sagt ja zum Rettungsschirm für systemrelevante Spitäler

Die Mitte begrüsst grundsätzlich die Schaffung einer rechtlichen Grundlage zur Unterstützung systemrelevanter Spitäler im Kanton Aargau. Damit werde dem verfassungsmässigen Versorgungsauftrag Rechnung getragen und der Handlungsspielraum des Kantons im Krisenfall gestärkt, schreibt Die Mitte in einer Mitteilung. Entscheidend sei jedoch, "dass klare Kriterien für die Definition der Systemrelevanz formuliert
Mathias Küng

Grosser Rat

12 Forderungen der SP-Parteien der Nordostschweiz gegen Axpo-Privatisierung

12 Forderungen der SP-Parteien der Nordostschweiz gegen Axpo-Privatisierung

Die sozialdemokratischen Parteien der Nordostschweizer Kantone schlagen 12 Massnahmen vor, um eine Privatisierung der AXPO und der versorgungsrelevanten Infrastruktur dauerhaft auszuschliessen. Dies teilen sie mit. Sie richten ihre Forderungen an die Kantonsregierungen und die AXPO-Führung. Das_SP-Forderungspapier AXPODas_SP-Forderungspapier AXPO.pdf94 KBdownload-circle Nachdem die Schaffhauser Stimmbevölkerung 2024 die Ablösung des
Mathias Küng

Kantonale Parteien

12 Forderungen der SP-Parteien der Nordostschweiz gegen Axpo-Privatisierung

12 Forderungen der SP-Parteien der Nordostschweiz gegen Axpo-Privatisierung

Die sozialdemokratischen Parteien der Nordostschweizer Kantone schlagen 12 Massnahmen vor, um eine Privatisierung der AXPO und der versorgungsrelevanten Infrastruktur dauerhaft auszuschliessen. Dies teilen sie mit. Sie richten ihre Forderungen an die Kantonsregierungen und die AXPO-Führung. Das_SP-Forderungspapier AXPODas_SP-Forderungspapier AXPO.pdf94 KBdownload-circle Nachdem die Schaffhauser Stimmbevölkerung 2024 die Ablösung des
Mathias Küng

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