Wieder durchgehender Personen- und Güterverkehr auf der Strecke Winterthur–Basel via Koblenz? - Bundesrat lässt Andreas Meier und Christoph Riner abblitzen

Mit je einer Motion wollen die Aargauer Nationalräte Andreas Meier (Mitte) und Christoph Riner (SVP) sowie mit einer weiteren Motion auch SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer den Bundesrat beauftragen, baldmöglichst und im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) die Bahnstrecke Basel–Koblenz–Bülach–Winterthur für den Personen- und Güterverkehr wieder ins Fernverkehrsangebot einzuplanen und auszubauen. Dies unter besonderer Berücksichtigung der Redundanz der Netze in den Grossräumen Zürich und Basel, der Anbindung der Wirtschaftsregionen entlang der Strecke und der Entlastung zentraler Korridore.

Meier hofft auf ein attraktives Angebot

Seit 1992 wird die Verbindung Winterthur–Basel via Koblenz nur noch teilweise im Personenverkehr genutzt. Mit einem Ausbau liesse sich ein attraktives Fernverkehrsangebot zwischen zwei Grossstädten wiederherstellen und regionale Zentren besser anbinden. Auch der Güterverkehr profitiere, schreibt Meier: Der Richtungsausschluss zwischen Stein und Eglisau entfiele, direkte Rheintrassen würden möglich. Damit werde der Grossraum Zürich entlastet, Redundanz geschaffen und die Resilienz des Netzes gestärkt, heisst es etwa im Vorstoss von Andreas Meier.

Damit werde das Angebot für Reisende attraktiver und die Erreichbarkeit von Wohn- und Arbeitsregionen entlang des Hochrheins verbessert. Das Sisslerfeld entwickelt sich zu einem der bedeutendsten Wirtschafts- und Arbeitsstandorte der Schweiz. Tausende neue Arbeitsplätze entstehen, womit ein leistungsfähiges Bahnangebot zwingend wird. Auch das Zürcher Unterland und die touristischen Regionen am Hochrhein gewinnen an Attraktivität durch eine bessere Anbindung. 

Investitionskosten von "230–345 Mio. Franken"

In den betroffenen Kantonen sei das Anliegen aktuell. So hat beispielsweise die Aargauer Regierung eine Motion als Postulat entgegengenommen und damit Bereitschaft signalisiert, eine Eingabe eines Fernverkehrsbetreibers zu unterstützen. Die Entwicklung des Wirtschafts- und Industriegebiets Sisslerfeld, die Bedeutung des Zürcher Unterlands sowie das touristische Potenzial am Hochrhein verstärken den Bedarf, ist Meier überzeugt. Eine Studie im Auftrag des Kantons Aargau beziffere die Investitionskosten auf 230–345 Mio. Franken, mit jährlichen Betriebskosten von rund 30 Mio. CHF. Angesichts des Nutzens ist dies ein verhältnismässig geringer Aufwand.

Mit einer baldmöglichen Aufnahme ins STEP könne das Anliegen im geregelten Planungsprozess geprüft werden und leiste einen wichtigen Beitrag zur Entlastung zentraler Korridore, zur Stärkung der Regionen und zur Sicherung leistungsfähiger Güterachsen, schreibt Meier abschliessend.

Ungünstiger Zeitpunkt für Ausbau

Nun hat sich Meier wohl einen ungünstigen Zeitpunkt für den Vorstoss ausgewählt. Das kürzlich publizierte Gutachten von Verkehrsprofessor Weidmann im Auftrag des Bundes deutet aus finanziellen Gründen eher auf Hinausschiebung selbst grösserer und dringlicher Vorhaben (gerade auch im Aargau) hin. Da dürfte es das Anliegen am Hochrhein entlang - zumal die Schweiz kürzlich die Elektrifizierung der Bahn auf der anderen Seite des Rheins mitfinanziert hat - schwer haben.

Inzwischen liegt die - erwartungsgemäss ablehnende - Antwort des Bundesrates vor. Die Angebots- und Infrastrukturplanung sei ein Prozess, in welchem die Kantone als Besteller des Regionalverkehrs die SBB als Betreiberin des Fernverkehrs und die Güterverkehrsbranche ihre Angebotsziele eingeben. Diese werden durch das Bundesamt für Verkehr (BAV) geprüft, bewertet, priorisiert und zu einem schweizweiten Angebotskonzept mit abgestimmten Reiseketten und durchgehenden Gütertrassen zusammengefügt. Dieses Angebotskonzept wird im Rahmen der Ausbauschritte der Bahninfrastruktur durch das Eidgenössische Parlament beschlossen.

Bundesrat: kein Planungspartner brachte dieses Anliegen für den Ausbauschritt 2035 vor

In der Erarbeitung des Ausbauschrittes 2035 wurde von keinem der Planungspartner eine entsprechende Personenverkehrsverbindung Winterthur–Koblenz–Basel als Ziel eingegeben. Die bessere bahnseitige Erschliessung des erwähnten Entwicklungsschwerpunktes Sisslerfeld wäre durch den Regionalverkehr zu gewährleisten, räumt der Bundesrat ein. Doch er erinnert daran, dass dies 2023 durch eine kantonale Volksabstimmung zur Taktverdichtung der S-Bahn zum Halbstundentakt zwischen Stein-Säckingen und Laufenburg seitens des Aargauer Stimmvolks abgelehnt worden ist. Eine Aufnahme in das Strategische Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) könne jedoch durch den Kanton Aargau oder weitere betroffene Kantone in einen nächsten Ausbauschritt eingegeben werden.

Vom Aargau genannte Kosten "wären nicht ausreichend"

Eine attraktive Fernverkehrslinie Basel – Winterthur (via Koblenz) würde massive Ausbauten der Strecke benötigen, nicht nur zwischen Stein-Säckingen und Koblenz bzw. Bülach/Winterthur, sondern auch zwischen Basel und Stein-Säckingen und zusätzlich im Bahnhof Winterthur. Sowohl im Fricktal als auch im Knoten Winterthur bestehen keine Kapazitäten für weitere Züge. Daher wären die gemäss der Studie des Kantons Aargau genannten Kosten von 230–345 Mio. Franken nicht ausreichend, schreibt der Bundesrat und schliesst mit dem Satz: "Aufgrund der hohen Investitionskosten und der zu erwartenden eher mässigen Nachfrage einer solchen Fernverkehrslinie ist kein positives Kosten-Nutzen-Verhältnis zu erwarten."

Bald Einführung des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE)

Ab 2027 ist die Einführung des Hochrhein-Bodensee-Express (HBE) auf der dann ausgebauten und elektrifizierten deutschen Hochrheinbahn vorgesehen. Diese wird im Schweizer Tarifsystem integriert sein. Damit bestehe eine neue Schnellzugverbindung zwischen Basel und der Ostschweiz, welche zudem zu einer gewissen Entlastung des Knotens Zürich beitragen werde. Des Weiteren sei der Kanton Aargau zusammen mit den deutschen Partnern an der Planung der Buserschliessung zwischen den Haltepunkten des HBE und dem Einzugsgebiet auf Aargauer Kantonsgebiet.

Das heutige Angebot, so der Bundesrat abschliessend, "sieht für den Güterverkehr zwischen Stein-Säckingen und Eglisau zwei Trassen pro Stunde in einer Fahrrichtung oder eine Trasse pro Stunde und Fahrrichtung vor, was ausreichend ist".