Thomas Burgherr: Gefechtsübungen der Armee müssen auch hier wieder möglich sein

Der Aargauer SVP-Nationalrat Thomas Burgherr will den Bundesrat mit einer Motion beauftragen, geeignetes Trainings- und Übungsgelände zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Armee in der Schweiz zu ermöglichen. Hierzu soll er Verbote, Regulierungen und Vorgaben abbauen, die möglichst echte Übungs- und Trainingssituationen in der Schweiz verhindern. Das Interesse, die Verteidigung des Schweizer Geländes üben zu können, soll gegenüber anderen Interessen gestärkt werden, verlangt Burgherr. Die entsprechenden gesetzlichen Anpassungen seien einzuleiten.

Er begründet den Vorstoss so: Die Schweizer Armee muss heute ins Ausland, um die Verteidigungsfähigkeit richtig üben zu können. Die Übung TRIAS in Österreich und weitere geplante Übungen in Deutschland in den nächsten Jahren belegen diesen Umstand, so Burgherr. Fakt sei: Die Einschränkungen in der Schweiz sind zu hoch. Vorgaben, Verbote und Regulierungen verhindern, dass richtig geübt werden kann. Es soll mehr Platz und mehr Freiheit bestehen die Verteidigungsfähigkeit hier in der Schweiz üben und trainieren zu können.

Auch mehr im urbanen Gelände üben

Es sei auch nötig, dass mehr in urbanem Gelände geübt werden kann. Hierfür sind Pilotprojekte mit geeigneten Städten einzuleiten. Burgherr: "Wenn wir schon mehr Geld in die Armee investieren, muss sie auch mehr und besser üben können, hier in der Schweiz. Letztendlich müssen die Armeeangehörigen auch das Schweizer Gelände kennen. Übe wie du kämpfst, lautet ein entsprechender Grundsatz. Die Schweizer Armee muss die Schweiz verteidigen können, weshalb sie auch hier wieder mehr und in grösserem Massstab üben können muss, und das realitätsnah."

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.