Finanzen

So reagiert Finanzdirektor Dieth auf das Eigenmietwert-Aus - kommt jetzt eine kantonale Vorlage?

So reagiert Finanzdirektor Dieth auf das Eigenmietwert-Aus - kommt jetzt eine kantonale Vorlage?

Regierungsrat Markus Dieth, Vorsteher Departement Finanzen und Ressourcen (DFR) sagt in einem mündlichen Statement im Regierungsgebäude in Aarau zur Eigenmietwertabstimmung: "Wir sind wie alle anderen Kantone bei den Bundesabstimmungen betroffen. Dass der Eigemietwert abgeschafft wird, ist ein grundlegender Wechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung. Man darf sagen, damit erfüllt die Schweiz
Mathias Küng
So will der Regierungsrat den innerkantonalen Finanzausgleich verbessern

So will der Regierungsrat den innerkantonalen Finanzausgleich verbessern

Der erste Wirkungsbericht, seit der neue Finanzausgleich im Jahr 2018 in Kraft getreten ist, zeigt laut einer Mitteilung des Regierunbgsrats: Der Finanzausgleich zwischen den Aargauer Gemeinden geniesst eine hohe Akzeptanz und erfüllt seine Ziele weitgehend. Optimierungsbedarf bestehe aber beim Soziallastenausgleich und beim räumlich-strukturellen Lastenausgleich. Der Grosse Rat beauftragte den Regierungsrat,
Mathias Küng
Grosser Rat Aargau beschliesst Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung - damit kommt das Kantonsreferendum, weil jetzt bereits acht Kantone dafür sind

Grosser Rat Aargau beschliesst Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung - damit kommt das Kantonsreferendum, weil jetzt bereits acht Kantone dafür sind

Heute Dienstag ist das erste materielle Geschäft (nach den Einbürgerungen und der Wahl einer Fachrichterin am Verwaltungsgericht) an der um 10 Uhr beginnenden Grossratssitzung ein regierungsrätlicher Antrag: nämlich auf Ergreifung des Kantonsreferendums gegen die von den Eidgenössischen Räten mit knappen Mehrheiten beschlossene Einführung der Individualbesteuerung. Ratspräsident Markus Gabriel eröffnet die
Mathias Küng
Kann die FDP im Grossen Rat das Kantonsreferendum des Aargaus gegen die Individualbesteuerung noch abwenden?

Kann die FDP im Grossen Rat das Kantonsreferendum des Aargaus gegen die Individualbesteuerung noch abwenden?

FDP-Kantonalpräsidentin Sabina Freiermuth konnte am Dienstagabend in Aarau zahlreiche Parteitagsteilnehmende (darunter 75 Stimmberechtigte) begrüssen, allen voran Regierungsrat Stephan Attiger, Stadtpräsident Hanspeter Hilfiker (der soeben zum Präsidenten des Schweizerischen Städteverbandes gewählt worden ist) sowie zahlreiche Grossrätinnen und Grossräte. Sie würdigte die klare inhaltlich-thematische Positionierung der FDP Schweiz, die gute Kommunikation und
Mathias Küng

Beat Flach: warum unterzeichnet Schweiz den Atomwaffenverbotsvertrag nicht? - das antwortet der Bundesrat

In einer im Juni eingereichten Interpellation schreibt der Aargauer Nationalrat Beat Flach (GLP), Im Bericht des Bundesrates zu den Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) stehe, dass sich ein Beitritt der Schweiz zum TPNW in der derzeitigen Lage negativ auf die «Zusammenarbeit im sicherheitspolitischen Bereich» auswirken würde. Gemeint
Mathias Küng