Aargau in Bern

Andreas Meier: Was bedeutet das EU-Stromabkommen für Schweizer KKW? - so antwortet der Bundesrat

Andreas Meier: Was bedeutet das EU-Stromabkommen für Schweizer KKW? - so antwortet der Bundesrat

Mit einer Interpellation wollte der Aargauer Nationalrat Andreas Meier (Die Mitte) folgendes in Erfahrung bringen: * Berücksichtigt der Bundesrat in seinem Bericht die Veränderung der Rahmenbedingungen unter einem Stromabkommen mit der EU?  * Welche Entlastungsinstrumente und anderen Formen der Risikoteilung wären mit einem Stromabkommen vereinbar?   Die Kernkraftwerke liefern heute rund 35% des
Mathias Küng

Matthias Jauslin: Flugplatz Kägiswil soll REGA-Maintenance-Basis werden - und was ist mit der Flächenfliegerei?

Der Aargauer Nationalrat Matthias Jauslin (GLP) hat in der Herbstsession eine Motion zum Flugplatz Kägiswil eingereicht. Damit will er den Bundesrat beauftragen, dem luftfahrtpolitischen Bericht des Bundesrates aus dem Jahre 2016 Nachdruck zu verleihen und Massnahmen zu treffen, damit der für die Aus- und Weiterbildung wichtige Flugplatz Kägiswil auch in
Mathias Küng
Grosser Rat Aargau beschliesst Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung - damit kommt das Kantonsreferendum, weil jetzt bereits acht Kantone dafür sind

Grosser Rat Aargau beschliesst Kantonsreferendum gegen die Individualbesteuerung - damit kommt das Kantonsreferendum, weil jetzt bereits acht Kantone dafür sind

Heute Dienstag ist das erste materielle Geschäft (nach den Einbürgerungen und der Wahl einer Fachrichterin am Verwaltungsgericht) an der um 10 Uhr beginnenden Grossratssitzung ein regierungsrätlicher Antrag: nämlich auf Ergreifung des Kantonsreferendums gegen die von den Eidgenössischen Räten mit knappen Mehrheiten beschlossene Einführung der Individualbesteuerung. Ratspräsident Markus Gabriel eröffnet die
Mathias Küng
Matthias Jauslin: Was tut die Schweiz für recyclingfähige Verpackungen?

Matthias Jauslin: Was tut die Schweiz für recyclingfähige Verpackungen?

Nationalrat Matthias Samuel Jauslin (GLP) hat zuhanden der nächsten bundesrätlichen Fragestunde eine Anfrage eingereicht: So schreibt er, laut der europäischen Verpackungsverordnung (PPWR) solle ab 2030 jede Verpackung recycelbar sein. Ab Mitte 2026 gelten bezüglich ökologischer Nachhaltigkeit und Kennzeichnung strengere Anforderungen. Die neue Verordnung regelt auch den Einsatz von gesundheitsschädigenden Stoffen
Mathias Küng

Beat Flach: warum unterzeichnet Schweiz den Atomwaffenverbotsvertrag nicht? - das antwortet der Bundesrat

In einer im Juni eingereichten Interpellation schreibt der Aargauer Nationalrat Beat Flach (GLP), Im Bericht des Bundesrates zu den Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) stehe, dass sich ein Beitritt der Schweiz zum TPNW in der derzeitigen Lage negativ auf die «Zusammenarbeit im sicherheitspolitischen Bereich» auswirken würde. Gemeint
Mathias Küng