Stefanie Heimgartner will Fachstelle "Frauen in der Armee und Diversity" auflösen
Die Aargauer SVP-Nationalrätin Stefanie Heimgartner will den Bundesrat mit einer Motion beauftragen, die Fachstelle "Frauen in der Armee und Diversity» beim Departement Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) aufzulösen und alle damit verbundenen Aufgaben konsequent in bestehende Strukturen zu integrieren — bzw. soweit keine integrative Übernahme möglich ist, die Aufgaben ersatzlos abzuschaffen.
Die Schaffung von spezialisierten Fachstellen für einzelne Bevölkerungsgruppen (z. B. Frauen) oder Diversity-Aspekten führe zur Fragmentierung und zu Mehrfachstrukturen in der Verwaltung, argumentiert Heimgartner. Stattdessen sollen generelle Strukturen und Verantwortlichkeiten gestärkt werden, um Redundanzen zu vermeiden und Verwaltungskosten zu senken.
Durch eine Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity» werde signalisiert, dass Frauen (oder andere Gruppen) gesonderte Fördereinheiten benötigen. Dies könne das Prinzip der Gleichbehandlung relativieren und eine Sonderbehandlung institutionalisieren, was sowohl moralisch als auch politisch bedenklich ist. Die Armee sollte in erster Linie nach Leistungs- und Qualifikationskriterien funktionieren, so die aargauerin.
Anliegen im Bereich Betreuung, Integration, Konfliktbewältigung oder Unterstützung von Angehörigen der Armee werden heute bereits durch den Armeeseelsorger (ASG), den Psychologisch Pädagogischen Dienst der Armee (PPD) sowie die unabhängige Vertrauensstelle abgedeckt. Damit existieren etablierte Strukturen, welche diese Aufgaben kompetent wahrnehmen, ohne dass eine zusätzliche Fachstelle notwendig ist, argumentiert heimgartner weiter, und findet: "In einem Umfeld knapper Ressourcen sollte der Fokus auf wirkungsorientierten Massnahmen liegen, nicht auf nichtssagenden und empirisch nicht repräsentativen Studien."
Mittel prioritär für Ausrüstung, Ausbildung und Verteidigungsfähigkeit einsetzen
Die vorgeschlagenen Massnahmen und Zielsetzungen der FiAD lenkten den Fokus weg von dem dringenden Ziel der Wiedererlangung der Verteidigungsfähigkeit, schreibt Heimgartner weiter. Angesichts der heutigen sicherheitspolitischen Lage sei es zwingend, die vorhandenen Mittel prioritär für die Ausrüstung, Ausbildung und Verteidigungsfähigkeit der Armee einzusetzen. Verwaltungseinheiten ohne klaren Beitrag zur Einsatzbereitschaft müssetn kritisch überprüft werden. Jeder Franken, der in Bürokratie und Parallelstrukturen fliesst, fehle bei der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit.
Mitunterzeichnende (31)
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