SP Aargau will bei Nationalratswahlen mit weniger Unterlisten antreten

Wir erinnern uns: Bei den vorletzten Nationalratswahlen landete die CVP (Die Mitte) mit zahlreichen Unterlisten einen politischen Coup und eroberte prompt einen zusätzlichen Nationalratssitz. Was zu befürchten war, ist dann bei den letzten Nationalratswahlen eingetroffen: eine wahre Flut von Unterlisten auch von anderen Parteien, was für die Wählerinnen und Wähler die Auswahl massiv erschwert hat. Darauf entbrannte zu Recht eine Diskussion über Sinn und Unsinn solcher Unterlisten.

Jetzt meldet sich die SP Aargau zum Thema. Sie werde bei den Nationalratswahlen 2027 mit weniger Unterlisten antreten als 2023, schreibt sie. Sie begrüsse den überparteilichen Austausch über die Zahl der Unterlisten, heisst es weiter. Wie alle Parteien im Kanton Aargau verfolge sie das Ziel, bei den Nationalratswahlen 2027 mit weniger Unterlisten anzutreten als 2023. Parteien tragen gemeinsam die Verantwortung dafür, dass Wahlen verständlich bleiben und der administrative Aufwand verhältnismässig ist, schreibt die Partei. Für die SP Aargau ist deshalb klar, dass die Zahl ihrer Unterlisten gegenüber den Nationalratswahlen 2023 reduziert werden soll. Mehr als ein Jahr vor den Wahlen sei der Zeitpunkt jedoch schlecht, hier einen Beschluss vorwegzunehmen. Das Wahlkampfkonzept werde derzeit erarbeitet und anschliessend von den Delegierten beschlossen.

«Als Parteipräsidium können wir nicht heute eine Zahl festlegen, bevor unsere Mitglieder überhaupt über die Wahlstrategie diskutiert haben. Wir wollen die Anzahl der Unterlisten reduzieren, aber wir wollen dies im Sinne unserer Partei und gemäss dem Beschluss der Delegierten tun», wird Co-Präsidentin Anja Gestmann zitiert.

Unterlisten ermöglichen politische Beteiligung

Ob zwei statt drei oder vier Unterlisten für die Wählenden tatsächlich einen entscheidenden Unterschied machen, ist aus Sicht der SP fraglich. Alle Kantonalparteien wollen auch künftig mit einer Hauptliste und mehreren verbundenen Listen antreten. Die SP Aargau warnt deshalb davor, die Unterlisten der vergangenen Wahlen pauschal als Belastung für die Demokratie darzustellen.

Zahlreiche Politneulinge hätten dadurch die Möglichkeit erhalten, erstmals zu kandidieren, politische Erfahrungen zu sammeln und eigene Themen in den Wahlkampf einzubringen. Viele von ihnen engagieren sich weiterhin in der Partei, in Gemeinden oder in gesellschaftlichen Organisationen. Deshalb wurde eine gemeinsame Stellungnahme der Parteien Die Mitte, EVP und SP formuliert.

«Die parteiübergreifende Entscheidung, die Listenzahl im Vergleich zu 2023 zu beschränken, unterstützen wir. Unsere Kandidierenden auf den Unterlisten haben jedoch einen lebendigen und thematisch vielfältigen Wahlkampf geführt. Sie haben Menschen für Politik begeistert, die zuvor noch nie kandidiert hatten. Dieses Engagement sollten wir nicht als Problem darstellen», sagt Co-Präsidentin Lucia Engeli. «Die Stimmbevölkerung entscheidet regelmässig über komplexe Sachfragen. Wir sollten sie nicht unterschätzen und Vielfalt vorschnell mit Überforderung gleichsetzen.»

Anreiz für Unterlisten im Wahlsystem

Der Anreiz für Unterlisten ist auch eine Folge des Wahlsystems. Dieses verschafft laut Mitteilung grossen Parteien Vorteile und setzt insbesondere kleinere Parteien unter Druck, ihre Chancen mit Listenverbindungen und zusätzlichen Listen zu verbessern. Eine nachhaltige Lösung muss deshalb auch die Regeln der Sitzverteilung einbeziehen. Mit welchen Unterlisten die SP Aargau 2027 antreten wird, ist laut Mitteilung noch offen.