HEV Aargau fordert Anpassungen beim Gebäudeprogramm
Der HEV Aargau steht dem kantonalen Verpflichtungskredit für das Förderprogramm Energie kritisch gegenüber. Der Verband fordert daher eine grundsätzliche Hinterfragung der bisherigen Subventionierungspraxis, da energetische Sanierungen viel eher an fehlendem Kapital statt an der Wirtschaftlichkeit scheitern. Dies teilt der Verband in einer Medienmitteilung mit. Auch soll der Kantonskredit auf den Mindestbeitrag zum vollständigen Bezug der Bundesgelder beschränkt werden, wenn es nach dem HEV Aargau geht.
HEV will ein preisbasiertes Lenkungssystem
Der HEV Aargau setze sich seit vielen Jahren für wirkungsvolle Massnahmen zur Verminderung von Energieverbrauch und Treibhausgasemissionen ein, heisst es in der Mitteilung weiter. Subventionen, wie sie das Gebäudeprogramm des Bundes vorsieht, gehören aus Sicht des Hauseigentümerverbands nicht dazu. Zielführender sei ein preisbasiertes Lenkungssystem, welches im Bereich der fossilen Brennstoffe bereits existiert und mit einer CO2-Abgabe von CHF 120 pro Tonne für die nötige Preiswahrheit bei Treibhausgasemissionen sorge.
Keine Schlechterstellung der Aargauer Eigentümerinnen und Eigentümer
Leider habe sich der Bundesgesetzgeber trotzdem für die Fortführung des Gebäudeprogramms entschieden und die Auszahlung der Bundesgelder teilweise an ein Engagement der Kantone gebunden, heisst es weiter. Aus diesem Grund unterstütze der HEV Aargau den Verpflichtungskredit im Grundsatz, da die Aargauer Wohneigentümerinnen und -eigentümer ansonsten im Vergleich zur übrigen Schweiz deutlich schlechter gestellt würden. Der Verband fordert allerdings drei zentrale Anpassungen.
Erstens habe sich das finanzielle Engagement des Kantons auf ein absolutes Minimum zu beschränken, sodass die Vorgaben des Bundes gerade noch erfüllt sind – also auf maximal CHF 28,68 Mio. Zweitens müssten die vorgesehenen Massnahmen des Förderprogramms Energie überarbeitet werden. Eine gesamtheitliche, technologieoffene Betrachtung fehlt. Wenn schon Schwerpunkte gesetzt werden, dann sollten sich diese ausschliesslich auf das Potenzial der CO2-Einsparungen konzentrieren. Drittens fordert der HEV Aargau, dass – im Sinne der Effizienz des Programms – die bisherige Subventionierungspraxis grundsätzlich hinterfragt wird.
Abkehr von der bisherigen Subventionierungspraxis
Die Erfahrung und die Rückmeldung der Mitglieder des HEV zeigten, schreibt der HEV Aargau weiter, dass energetische Sanierungen entgegen der Verlautbarung des Anhörungsberichts selten an der Wirtschaftlichkeit scheitern und das Gebäudeprogramm für die Realisierung der Massnahmen Voraussetzung ist. Vielmehr sei der Zugang zum benötigten Kapital ein Hindernis, was sich durch eine Subventionierung der Projektkosten nicht lösen lasse. Entsprechend könne der Kanton zum Beispiel durch Bürgschaften oder durch spezielle Kreditgefässe (zum Beispiel durch die AKB) wesentlich mehr bewirken als durch die Vergabe von Subventionen in einem Gebäudeprogramm. Gleichzeitig würden Mitnahmeeffekte reduziert, die Gesamtkosten gesenkt und die volkswirtschaftliche Effizienz des Programms erhöht.