Grosser Rat: einstimmig Ja zum "Abfallkraftwerk erzo" in Oftringen

Als zweites grösseres materielles Geschäft geht es im Grossen Rat Aargau um eine Anpassung des Richtplans; Aufnahme der Energieerzeugungs- und Abfallanlage "Abfallkraftwerk erzo" in Oftringen als Festsetzung in den kantonalen Richtplan.

Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) beantragt dem Grossen Rat laut Kommissionspräsident Jonas Fricker (Grüne) einstimmig, die Aufnahme der Energieerzeugungs- und Abfallanlage "Abfallkraftwerk erzo" in Oftringen als Festsetzung in den kantonalen Richtplan.

Die bestehende Kehrichtverbrennungsanlage am Standort der Entsorgung Region Zofingen (erzo) in Oftringen erreiche in fünf bis zehn Jahren das Ende ihrer Betriebsdauer, so Fricker. Sie soll durch eine grössere und modernere Energieerzeugungs- und Abfallanlage am selben Standort ersetzt werden. Das Eintreten auf das Geschäft war in der Kommission unbestritten, allerdings stellten verschiedene Kommissionsmitglieder insbesondere die Verbrennungskapazität des geplanten Abfallkraftwerks in Frage.

Kommission will keine Überkapazität

Es dürfe keine Überkapazität entstehen und damit ein Fehlanreiz oder eine Konkurrenzsituation zwischen Recycling und Verbrennung geschaffen werden. Wärme- und Stromerzeugung sollten nicht als einziges wirtschaftliches Interesse berücksichtigt werden, sondern die Anlagekapazität sei gesamtökologisch im Sinne der Kreislaufwirtschaft auszulegen. Die Kommission nimmt entsprechend zur Kenntnis, dass die Frage der Kapazität im Rahmen der nachgelagerten Verfahren sorgfältig geprüft wird, so Fricker weiter.

Sie beurteilt das Projekt insgesamt als positiv, insbesondere den Standort bei der bestehenden KVA in Oftringen, der verkehrsgünstig gelegen sei. Ein Bahnanschluss soll im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung detaillierter geprüft werden. Zudem begrüsst die Kommission, dass mit einer modernen Anlage das Potenzial für Abwärmenutzung und Stromproduktion genutzt werden kann und dass die Möglichkeit zur Klärschlammtrocknung, Phosphorrückgewinnung und Abscheidung von CO2 besteht. Die Kommission stimmt den Antrag auf der Seite 15 der Botschaft mit 15 zu 0 Stimmen einstimmig zu.

Nach längerer Debatte heisst der Rat die Vorlage trotz auch kritischer Stimmen mit 131 : 0 Stimmen gut.