Gabriela Suter will wissen: wie viele Unfälle gibt es aufgrund ausgeschalteter Assistenzsysteme?
In einer neu eingereichten Interpellation bittet Nationalrätin Gabriela Suter (SP) den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Welche Kenntnisse hat der Bundesrat über Unfälle, bei denen ausgeschaltete Assistenzsysteme (ESP, Traktionskontrolle) eine Rolle gespielt haben? Welche Schlüsse zieht er daraus?
- Welche Vorgaben bestehen heute in der Schweiz (bzw. über EU-/UNECE-Regelungen) bezüglich der Möglichkeit, ESP auszuschalten?
- Ist der Bundesrat bereit zu prüfen, ob ein Verbot des Abschaltens auf öffentlichen Strassen eingeführt werden kann, analog zu bestehenden Sicherheitsvorschriften für Gurten- und Airbagsysteme?
- Welche Möglichkeiten sieht der Bundesrat, auf internationaler Ebene (UNECE/WP.29, EU-Gesetzgebung) darauf hinzuwirken, dass sicherheitsrelevante Systeme künftig standardmässig aktiv und nicht vollständig deaktivierbar sind?
- Welche flankierenden Massnahmen könnten in der Schweiz eingeführt werden (z. B. klare Strafbestimmungen bei deaktiviertem ESP im Strassenverkehr, Nutzung von Blackbox-/EDR-Daten)?
Das elektronische Stabilitätsprogramm (ESP) gehöre zu den wirksamsten Sicherheitssystemen im Auto und ist seit 2014 für alle Neuwagen Pflicht, begründet Gabriela Suter ihren Vorstoss. Dennoch können ESP und vergleichbare Assistenzsysteme bei vielen Fahrzeugen komplett deaktiviert werden. Gerade junge, risikofreudige Fahrzeuglenkende schalten diese Systeme bewusst ab, um Drifts oder gefährliche Fahrmanöver auszuführen, schreibt Suter weiter, und: "Dies führt zu erheblichen Sicherheitsrisiken im Strassenverkehr. Angesichts neuer europäischer Vorgaben (z. B. obligatorische Assistenzsysteme ab 2024) stellt sich die Frage, ob ein nationales Verbot des Abschaltens oder eine internationale Verschärfung sinnvoll und notwendig wäre."
