Budget 2026: jetzt kommen die Hauptanträge - entschieden wird aber aus Zeitgründen erst am 16. Dezember

Budget 2026: jetzt kommen die Hauptanträge - entschieden wird aber aus Zeitgründen erst am 16. Dezember
Blick in den Ratssaal. Foto: Michael Küng

Ratspräsident Gabriel startet jetzt, 15 Minuten vor Sitzungsende, noch mit der Diskussion über die Hauptanträge zum Budget 2026. Wäre es nicht besser gewesen, hier abzubrechen? Für die Bevölkerung ist es auch so schon schwierig genug, der über vier Sitzungstage (!) verzettelten Budgetdebatte zu folgen.

Grosser Rat setzt in der Nachmittagssitzung die Budgetdebatte fort - und verbessert das Budget bisher um 79 Mio. Franken
Jetzt geht es im Grossen Rat in der Budgetberatung weiter. Man ist im Bereich 535-A, Gesundheit. Zuständig ist also weiterhin Gesundheitsdirektor Jean-Pierre Gallati. Beschlüsse des Vormittags: Grosser Rat plant keine SNB-Ausschüttung ein, dafür 25 Mio. Franken mehr Steuereinnahmen - Asyl-Verpflegungsgeld wird nicht gekürzt - Mittagspause bis 14 UhrGeschätzte Leserinnen und

Nach der Darlegung der Kommissionsposition durch Arsène Perroud sprechen noch Sabine Sutter-Suter für die Mitte und Hannes Tobler für die Grünen.

Wir gehen darauf nicht mehr ein und brechen die Berichterstattung an dieser Stelle ab. Wir erlauben uns, das Kommissionsvotum und die ersten beiden Fraktionsvoten (Sutter-Suter und Tobler) bei der Berichterstattung der nächsten Sitzung am 16. Dezember voranzustellen, um den Zusammenhang für unsere Leserschaft wieder herzustellen.

Grosser Rat plant keine SNB-Ausschüttung ein, dafür 25 Mio. Franken mehr Steuereinnahmen - Asyl-Verpflegungsgeld wird nicht gekürzt - Mittagspause bis 14 Uhr
Geschätzte Leserinnen und Leser Wir begrüssen Sie zur Berichterstattung über die Budgetdebatte im Grossen Rat. Wir erinnern uns: Die Regierung plante mit einem Budget mit einem Defizit von 221 Millionen Franken, eine Steuersenkung um 5 Prozentpunkte (100 Mio). eingerechnet. Der Grosse Rat hat bisher Einsparungen von knapp 26 Millionen Franken

Wir verabschieden uns für heute von Ihnen. Danke fürs Mitlesen und hoffentlich bis am 16. Dezember.

Inzwischen ist es 17 Uhr und der Ratspräsident beendet die Sitzung.

En schöne Obig!