Mathias Küng

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Mathias Küng hat 38 Jahre für die Aargauer Zeitung bzw. das Badener Tagblatt geschrieben, war Inland- und Politikchef Aargau. Er berichtet auf aargauerpolitik.ch weiter über Geschehnisse im Aargau.
Armeematerial: Stefanie Heimgartner legt den Finger auf einen wunden Punkt der Armee

Armeematerial: Stefanie Heimgartner legt den Finger auf einen wunden Punkt der Armee

Nationalrätin Stefanie Heimgartner (SVP/AG) hat dem Bundesrat zuhanden der gestrigen Fragestunde zwei Anfragen vorgelegt, für die es zweimal dieselbe Antwort gab. Heimgartner schrieb in ihrer Anfrage: Die LBA (Logistikbasis der Armee) reduziert das Materialangebot ausgewählter Systeme für Grund- und Fortbildungsdienste um 20 %. Militärwissenschaftlich sollte das Angebot 30 % über dem
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Interpellation von Andreas Meier: Erträge aus russischen Zentralbankgeldern für die Ukraine-Hilfe verwenden

Nationalrat Andreas Meier (Mitte/AG) hat in der Frühlingssession eine Interpellation eingereicht. Darin schreibt er: Das Parlament beauftragte den Bundesrat mit der Überweisung der gleichlautenden Motionen 23.3264-68 Massnahmen zu ergreifen, um auf internationaler Ebene die Grundlagen für einen Reparationsmechanismus zu Gunsten eines völkerrechtswidrig angegriffenen Staates zu erarbeiten.  In diesem
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Einbürgerungsgesetz: Grüne lehnen Vorlage als "verfassungswidrig" ab

Die vorliegende Gesetzesänderung über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht strebt eine Verschärfung der Voraussetzungen für eine ordentliche Einbürgerung ausländischer Personen an. Dies lehnen die Grünen aus zwei Gründen dezidiert ab, wie sie in ihrer Vernehmlassungsantwort schreiben: * Die Einführung eines strafrechtlichen Leumunds in §8 KBüG widerspreche den in der Bundesverfassung verankerten Prinzipien
Mathias Küng
Thierry Burkart: Droht der Schweiz ein Ausschluss von nachrichtendienstlichen Informationen der USA?

Thierry Burkart: Droht der Schweiz ein Ausschluss von nachrichtendienstlichen Informationen der USA?

2020, Ende der letzten Legislaturperiode des aktuellen US-Präsidenten, wurden parallel im US-Senat und im US-Repräsentantenhaus zwei gleichlautende Vorstösse eingereicht. Ziel der Vorstösse ist es, dass mit Staaten, die 5G-Technologien des chinesischen Herstellers Huawei Ltd. im Einsatz haben, keine nachrichtendienstlichen Informationen mehr geteilt werden. Der Autor des Gesetzestextes, der republikanische Senator
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