Andreas Meier verlangt ein Übereinkommen mit der EU zum Sortenschutz

Mit einer eben eingereichten Motion will Nationalrat Andreas Meier (Die Mitte/AG) den Bundesrat beauftragen, mit der EU ein Übereinkommen zum Sortenschutz abzuschließen.

Ziel sei es, ein eigenständiges Abkommen mit dem Gemeinschaftlichen Sortenamt der EU (Community Plant Variety Office, CPVO) auszuarbeiten, damit Schweizer Sorten in der EU und Sorten, die beim CPVO registriert sind, in der Schweiz Sortenschutz genießen – vergleichbar mit dem Europäischen Patentübereinkommen, so Meier in seiner Motion..

Schweiz erkennt den EU-Sortenschutz nicht automatisch an

Meier begründet seine Motion wie folgt: Die Schweiz erkennt den EU-Sortenschutz nicht automatisch an, was zu praktischen Nachteilen für Züchterinnen und Züchter führt, die ihre Sorten sowohl in der EU als auch in der Schweiz schützen möchten. Während es für Patente mit dem Europäischen Patentübereinkommen eine zwischenstaatliche Grundlage gibt, fehlt eine solche Regelung im Bereich des Sortenschutzes. Die derzeitige Praxis führt zu Mehraufwand und zusätzlichen Kosten für die Anmelder.

Meier sucht Lösung analog zur bestehenden Regelung im Patentrecht

Die Motion ziele daher darauf ab, auch im Sortenschutz eine Regelung zu schaffen, die den gegenseitigen Schutz zwischen der Schweiz und der EU vereinfacht – analog zur bestehenden Regelung im Patentrecht. Auch wenn der Bundesrat derzeit auf das Fehlen einer internationalen Initiative hinweist, lässt seine Antwort doch eine grundsätzliche Offenheit gegenüber einem solchen Übereinkommen erkennen.

Züchtung ist eine Form von Innovation und mit hohen Kosten verbunden. Um die Innovationskraft im Pflanzenbau langfristig zu sichern, sollen Züchterinnen und Züchter für ihre Leistungen angemessen entlohnt werden, schliesst Meier seinen Vorstoss.