Abbruchprämien: für Pro Natura eine gute Idee mit Risiken für Fehlanreize

Der Kanton Aargau will künftig Abbruchprämien bezahlen, wenn Gebäude ausserhalb der Bauzone zurückgebaut werden. Pro Natura Aargau unterstützt dieses Ziel – sieht aber Risiken für Fehlanreize. In ihrer Stellungnahme zur Anhörung fordert Pro Natura Aargau gezielte Korrekturen, damit öffentliche Gelder wirksam eingesetzt werden, wie die Irganisation schreibt.

Mit der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG 2) führt der Bund eine Abbruchprämie ein, um den Rückbau von Bauten ausserhalb der Bauzone zu fördern. Dabei handelt es sich um staatliche Beiträge an den Rückbau solcher Bauten. Ziel ist es, die Landschaft zu entlasten und die Zersiedelung zu begrenzen. Pro Natura Aargau bringt sich aktiv in die Ausgestaltung dieser neuen Regelung ein. Ohne klare Regeln droht die Abbruchprämie ihr Ziel zu verfehlen. «Die Abbruchprämie ist ein sinnvolles Instrument – entscheidend ist, dass sie dort wirkt, wo sie tatsächlich einen Mehrwert für Natur und Landschaft schafft», sagt Matthias Betsche, Geschäftsführer von Pro Natura Aargau.

Kritisch beurteilt Pro Natura Aargau insbesondere, dass Abbruchprämien teilweise auch bei Ersatzneubauten möglich sein sollen. In solchen Fällen ist der ökologische Nutzen gering, während öffentliche Mittel eingesetzt würden. «Wenn ein Gebäude abgebrochen und gleichzeitig neu gebaut wird, verbessert sich die Situation für die Landschaft in der Regel nicht. Hier drohen Fehlanreize.» Positiv bewertet die Organisation, dass in verschiedenen Fällen weiterhin die Eigentümer selbst für Rückbaukosten aufkommen müssen – etwa bei illegalen oder befristeten Bauten. Dies entspricht dem Verursacherprinzip. Pro Natura Aargau fordert zudem eine klare Priorisierung beim Einsatz öffentlicher Mittel: «Höchste Priorität hat der Rückbau in geschützten Landschaften und Naturschutzgebieten», erklärt Betsche.

Mittel dort einsetzen, wo sie den grössten ökologischen Nutzen entfalten

So können begrenzte Mittel gezielt dort eingesetzt werden, wo sie den grössten ökologischen Nutzen entfalten. Auch bei der Finanzierung sieht Pro Natura Aargau offene Fragen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle der Gemeinden und die langfristige Belastung der öffentlichen Haushalte. Die Gemeinden sind wichtige Partner in der Raumplanung – gleichzeitig darf ihre Mitfinanzierung nicht dazu führen, dass ökologische Prioritäten verwässert oder finanziell schwächere Gemeinden übermässig belastet werden. «Wir müssen sorgfältig mit öffentlichen Geldern umgehen und klare Prioritäten setzen – besonders dort, wo sensible Landschaften und wertvolle Lebensräume betroffen sind.» Die Abbruchprämie ist Teil der bundesrechtlichen Strategie, die Zersiedelung zu begrenzen und die Landschaft langfristig zu stabilisieren.

Für Pro Natura Aargau ist klar: Der Rückbau unnötiger Bauten bietet auch eine Chance für Natur und Gesellschaft. «Eine intakte Landschaft ist mehr als schöne Kulisse – sie erfüllt zentrale Funktionen für unsere Gesellschaft: Sie schützt vor Hitze, speichert Wasser und sichert unsere Lebensgrundlagen. In diesem Sinn ist Natur unsere Infrastruktur. Wenn wir sie stärken, investieren wir in die Zukunftsfähigkeit unseres Kantons."